Studie über kommunale Ausgaben für Geflüchtete erschienen

Für die Studie führte Prof. Bernhard Boockmann und sein Team eine qualitative Untersuchung in acht ausgewählten Kommunen für die Jahre 2016-2017 durch:

• Insgesamt zeigt sich, dass die kommunalen Ausgaben im Kontext der Geflüchteten nicht einheitlich sind.
• In fast allen Fällen wurde jedoch deutlich, wie hoch die Ausgaben für die Unterbringung sind. Die Höhe der Unterbringungsausgaben war auch – neben anderen Gründen – dafür verantwortlich, dass die Erstattungen, die die Kommunen vom Bund für die Asylbewerberleistungen erhalten haben, die Kosten der befragten Kommunen in den untersuchten Jahren nicht gedeckt haben.
• Auf der gesamtwirtschaftlichen Ebene haben in diesen Jahren notgedrungen die konsumtiven Ausgaben der öffentlichen Hand für Geflüchtete die investiven Ausgaben übertroffen.
• Andererseits machten in den untersuchten Kommunen die direkten Transferleistungen an die Geflüchteten in Form von Geld- oder Sachleistungen mit einem durchschnittlichen Anteil von 40 Prozent an den Ausgaben einen relativ geringen Teil aus.
• Die Kommunen, die es sich leisten konnten, haben zudem in Integrationsleistungen für Geflüchtete investiert - hierbei handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Kommunen. 

Abschließend betrachtet lässt sich sagen, dass mit dem Rückgang der Geflüchtetenzahlen in Deutschland jetzt ein guter Moment für die Kommunen gekommen ist, langfristige Investitionsstrategien zu entwickeln. Sie dürfen hierbei jedoch nicht alleingelassen werden. Bei den Ausgaben für Integration und Bildung sind Finanzierungsprogramme des Bundes und der Länder notwendig, um kommunale Maßnahmen zu stärken. Die untersuchten Kommunen sahen die Zuwanderung Geflüchteter vielfach als Chance, weil dadurch teilweise langfristige Schrumpfungsprozesse umgekehrt (oder zumindest gedämpft) und der Rückbau öffentlicher Infrastruktur vermieden werden kann.

Bei all den notwendigen Debatten um kurzfristige oder mittelfristige Kosten der Aufnahme und Integration Geflüchteter darf nicht vergessen werden, dass es sich bei der Asylgewährung um eine humanitäre Verpflichtung handelt, die einen Wert an sich für menschenrechtlich orientierte Demokratien darstellt. Kosten- und Nutzenerwägungen sind demgegenüber nachgeordnet, spielen aber auch eine wichtige Rolle, um die konkreten Belastungen und Investitionen unterschiedlicher Akteure angemessen in den Blick zu nehmen und für faire Arrangements zu sorgen.

Die Studie „Ausgaben im Zusammenhang mit Geflüchteten – Eine Untersuchung der Ausgabenstrukturen in acht ausgewählten Kommunen“ finden Sie hier.