© Philippe Veldeman
Partizipation wird „en vogue“
Gemeinsam mit der King Baudouin Foundation und den Open Society Foundations lud die Bertelsmann Stiftung am 18. September in Brüssel zu einem DINNER DIALOGUE zum Thema „Tomorrow´s EU Democracy – Giving citizens a say“ ein. 40 Entscheidungsträger und „Partizipationspioniere“ aus EU-Institutionen, Think Tanks und Wissenschaft kamen in die Repräsentation des Landes Baden-Württemberg und diskutierten, wie Bürger besser an der europäischen Politik beteiligt werden können.
Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat deutlich gemacht: Die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern an europäischer Politik muss besser, einfacher und intensiver werden. Um das Großthema Demokratie kümmern sich in der neuen Kommission gleich drei Vizepräsidenten. Das Projekt „Demokratie und Partizipation in Europa“ brachte in einem partizipativen DINNER-Format Entscheidungsträger und Think Tanks zusammen. Experten aus Irland, Frankreich und Schottland berichteten von erfolgreichen Länderbeispielen und diskutierten die Übertragbarkeit auf die europäische Ebene.
Das Momentum nutzen: Neuer Schwung für die Demokratie in Europa
Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, hat in Baden–Württemberg einen Kulturwandel eingeleitet. Von Dominik Hierlemann als „Patin der Bürgerbeteiligung in Deutschland“ eingeführt, beschrieb sie, wie Bürgerbeteiligung institutionell im Policy-Prozess eingebettet ist. Pia Ahrenkilde-Hansen, Generaldirektorin der DG Kommunikation bei der Europäischen Kommission, stellte die Potentiale der Idee Ursula von der Leyens einer "Konferenz zur Zukunft Europas" unter Beteiligung der Bürger vor.
An fünf thematischen Tischen wurden erfolgreiche Ansätze aus Mitgliedstaaten und der EU vorgestellt und intensiv diskutiert: Gaëtane Ricard-Nihoul vom französischen Ministerium für Europa und Äußeres teilte ihre Erfahrungen aus der Grand Débat in Frankreich mit, David Farrell, University College Dublin, berichtete über die Citizens' Assembly in Irland, Doreen Grove von der schottischen Regierung gab einen Überblick über die Lage in Schottland, Corina Stratulat vom europäischen Think Tank EPC analysierte die European Citizens' Consultations und unsere Kollegin Anna Renkamp berichtete von den Erkenntnissen der grenzüberschreitenden EU-Bürgerdialogen, die das Projekt „Demokratie und Partizipation in Europa“ mit der Europäischen Kommission durchführte.
Neue Formate fördern: Experten und Entscheider zusammenbringen, Ideen entwickeln
Das Demokratieprogramm führt in der EU Partizipationspioniere zusammen und entwickelt neue Formate der Bürgerbeteiligung. Gemeinsam mit der King Baudouin Foundation und den Open Society Foundations bildet die Stiftung ein Bündnis, um neue Beteiligungsformate in das politische System der EU zu integrieren.
