Die Flaggen von Portugal, Schweden, Polen, Deutschland und der EU vor dem Gebäude der Europäischen Kommission

So haben Deutschland, Polen, Portugal und Schweden ihre Asylsysteme reformiert

Als 2015 eine Millionen Schutzsuchende aufgrund der Kriege und Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika nach Europa flüchteten, offenbarten sich die Defizite und Konstruktionsfehler des europäischen Asylsystems. Unsere Studie analysiert, wie sich die Asylsysteme in Deutschland, Polen, Portugal und Schweden seither entwickelt haben, welche Reformen angestoßen wurden und welche Baustellen bleiben.

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2021 jährt sich der Beginn des Bürgerkrieges in Syrien zum zehnten Mal. Ein Krieg, der katastrophale Folgen für die Menschen vor Ort hat und die gesamte Region destabilisiert. Fast sieben Millionen Menschen sind mittlerweile aus Syrien geflohen.

2015 zeigten sich die Auswirkungen der Kriege und Konflikte im Nahen Osten und in Nordafrika auch unmittelbar in Europa. Die starke Zunahme von Asylgesuchen an den europäischen Außengrenzen überforderte das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) und legte seine strukturellen Schwachpunkte schonungslos offen. Das gilt vor allem für die (Fehl-)Konstruktion der Dublin-Verordnung, nach der – in den meisten Fällen – derjenige Mitgliedstaat für die Bearbeitung von Asylanträgen zuständig ist, in denen Schutzsuchende als erstes ankommen. Dies führte in der Vergangenheit und auch heute noch zu einer überproportionalen Belastung der Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen, insbesondere Griechenland, Italien, Spanien, sowie Malta und Zypern.

Obwohl einige Anstrengungen unternommen worden, um die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu stärken, bleiben zentrale Herausforderungen des GEAS weiter bestehen. Eine umfassende Reform der Dublin-Verordnung konnte bislang nicht erreicht werden. Die Frage der Solidarität und Verantwortungsteilung innerhalb der EU bleibt ungelöst. 

Während auf EU-Ebene noch keine umfangreiche GEAS-Reform beschlossen wurde, untersucht unsere neue Publikation, wie sich die Asylsysteme von Deutschland, Polen, Portugal und Schweden seit 2015 weiterentwickelt haben. Die Autor:innen analysieren, wie diese Länder den – gemeinsamen und unterschiedlichen – Herausforderungen begegnet sind, welche Reformen sie daraufhin eingeleitet haben und welche Probleme bis heute nicht gelöst werden konnten.

Die Studie erscheint im Rahmen der Initiative Making Asylum Systems Work in Europe, die die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Migration Policy Institute Europe in Kooperation mit der Calouste Gulbenkian Stiftung in Portugal, der Migration Studies Delegation (Delmi) in Schweden, dem Institute for Public Affairs (IPA) in Polen, sowie dem International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) ins Leben gerufen hat.

Die komplette Studie „Asylum Challenges, Debates and Reforms. How Germany, Poland, Portugal and Sweden have developed their asylum systems since 2015” finden Sie hier.